Bereits Ende April durfte der FDP-Ortsverband 01 in Düsseldorf die erste Bürgermeisterin der Stadt, Frau Dr. Strack-Zimmermann begrüßen. Ein zentrales Thema bestimmte den Abend: Wie geht es weiter in der Innenstadt nach dem Beginn des Kö-Bogen-Baus.

Mit viel Engagement berichtete Frau Dr. Strack-Zimmermann über aktuelle Stadtentwicklungsprojekte.

Die Realisierung des Kö-Bogens zusammen mit der Stadtbahnlinie von Bilk bis zum Wehrhahn zeigt, dass Düsseldorf zu den dynamischsten Städten in Deutschland und Europa gehört. Weltberühmte Architekten wie Daniel Libeskind sowie regional verbundene Unternehmen sorgen für internationales Flair und berücksichtigen die Belange der hier lebenden Menschen zugleich. Die Fertigstellung des Kö-Bogens ist im November 2012 geplant. Die Wehrhahnlinie soll im Jahr 2015 ihren Fahrbetrieb aufnehmen. Für beide vorgenannten Projekte hat sich insbesondere die FDP in Düsseldorf mit viel Weitsicht und Augenmaß vor mehreren Jahren eingesetzt.

Bei ihren Ausführungen zu weiteren städtischen Projekten wie unter anderem die Fertigstellung der Kunstsammlung K20, des Amts- und des Landgerichts, der weiteren Entwicklung des Medien-Hafens, des Belsenparks, der Reitzensteinkaserne, der Stadtbahnlinie U81, etc. erwieß sich Frau Dr. Strack-Zimmermann als ausgezeichnete Kennerin städtebaulicher, sozialer und politischer Belange.

Neben dem Blick einer Bürgermeisterin auf ihre Stadt schaute der Ortsverband auch weit nach vor: Der Abend wurde abgerundet durch einen weiteren interessanten Vortrag mit einem Ausblick von Maximilian Schade über die Möglichkeiten der Verbesserung der Aufenthalts- und Verbindungsfunktion zwischen dem Hauptbahnhof – bekanntlich das Tor zu einer Stadt und dem Zentrumsbereich um die Königsallee und die Schadowstraße.
Text: matthias heide
Raum für viele Ideen.

Wir freuen uns auf Ihre Meinung.

Beim ordentlichen Ortsparteitag am 27.01.2010 wählten die Mitglieder für eine Amtsperiode von zwei Jahren einen neuen Ortsvorstand.

Vorsitzender Biewald, der sich erstmalig zur Wiederwahl stellte, wurde mit 94% der Stimmen im Amt bestätigt.

Zum 1. Stellvertreter wurde der bisherige Beisitzer Dr. Stefan Schönberger, zum 2. Stellvertreter wurde Kirk Mangels gewählt. Sebastian Rehne, bisher Beisitzer, übernahm die Position des Schriftführers.

Neu in den Vorstand gewählt wurden die beiden Beisitzerinnen Johanna Spielberg und Daniela Masberg. Ratsherr Rainer Matheisen wurde zum 3. Besitzer gewählt.

Wegen einer Spende der Substantia AG an die FDP wird derzeit über die Käuflichkeit der FDP Entscheidungen diskutiert. Diese Diskussion ist peinlich, für den, der diese Vorwürfe erhebt. Offenbart er doch seinen mangelnden Sachverstand:

1. Die FDP fordert seit Jahren einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für Hotel und Gastronomie. Nachlesen kann man dies z.B. im Wahlprogramm der FDP 2005, Seite 9 unten. Leider konnte die FDP erst 2009 in die Regierung eintreten und Ihr Programm in die Koalition einbringen.

2. Der reduzierte Mehrwertsteuersatz wurde im Bundestagswahlkampf auch von den LINKEN gefordert, siehe deren Wahlprogramm Seite 30.

3. Auch die Grünen forderten einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Hotels, und zwar forderten dies am 22.04.09 die Grünen im Bayrischen Landtag.

4. Die SPD hat in ihren “tourismuspolitischen Leitlinien” aus dem Jahr 1998 diese Maßnahme gefordert,
ohne dies jedoch in Regierungsverantwortung umgesetzt zu haben. Die SPD-Landtagsfraktion in
Bayern, hat am 18.01.2006 die bayerische Staatsregierung aufgefordert, ihren Einfluss gelten zu
machen, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für die Hotellerie und Gastronomie im Bund
eingeführt wird.

5. Die FDP hat diese Spende gemäß dem Gesetz innerhalb von zwei Tagen angezeigt. Kein Journalist hat etwas enthüllt, die Information war für jedermann zugänglich.

6. Und schließlich: Die spendende Substantia AG ist gar nicht an Hotels beteiligt.

Die FDP regiert, natürlich wird sie von allen Seiten angegriffen. Wer diese Vorwürfe der Käuflichkeit oder Klientelpolitik erhebt, muss sich für dieses peinliche Auftreten auslachen lassen. WIr können über soviel Unsinn nur schmunzeln, zeigt dies doch die Inkompetenz und Verzweiflung unserer politischen Gegner. Die FDP setzt um was sie gefordert hat, und bleibt konseqent. Wir bleiben standhaft, auch in stürmischen Zeiten!