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Archive for the 'Standpunkte' Category

Published by Marco Biewald on 15 Jan 2010

Die Roßstraße – unser Zuhause.

Die Roßstrasse ist nicht nur ein Einfallstor von Norden von der Autobahn kommend in die Düsseldorfer Innenstadt, nein, sie ist viel mehr.
Wenn man sich mal die Mühe macht, die Roßstrasse zu Fuß zu erlaufen, wird man überrascht sein, was sich einem so erschließt. Abgesehen von einer, trotz Innenstadtnähe, eher gemütlichen Struktur bietet die Roßstrasse eine Menge Lokalitäten. Kaum einer weiß, dass auf der Roßstrasse nicht nur allein 5 italienische Restaurants, 1 chinesisches und 1 Thailändisches Restaurant zu finden sind, sondern auch gut bürgerliche Lokale und seit knapp 2 Jahren auch das Bistro-Restaurant Croons, welches nicht nur mit einer exzellenten Küche aufwartet, sondern auch in regelmäßigen Abständen Life-Musik zu bieten hat. Außerdem sind die meisten Lokale rund um die Herz-Jesu-Kirche zu finden. Diese ist nach Ihrer Renovierung wieder ein Schmuckstück geworden, und wer abends über die Roßstrasse fährt/geht, der wird den Turm der Herz-Jesu-Kirche wunderbar angestrahlt erleben. Außerdem werden in regelmäßigen Abständen Orgelkonzerte abgehalten, und jedes Jahr eröffnen  die Turmbläser die Adventzeit.
Diese Kleinode gilt es zu schützen, und dieses Ziel hat sich der FDP-Ortsverband  auf die Fahne geschrieben.
Leider gibt es bei viel Licht auch Schatten. Dieser ziemlich große Schatten auf der Roßstrasse wird durch die dortige Methadon-Abgabestelle in einer Arztpraxis erzeugt. Es geht dabei nicht um die Abgabe von Methadon an die Patienten, es geht vor allem um die Auswüchse, die im Anschluss an die Methadon-Abgabe erwachsen. Es kann ja wohl nicht im Sinne der Anwohner und Firmen sein, wenn sich 30 – 50 Personen jeden Vormittag/Mittag in Hauseingängen, Tiefgaragen und Haltestellen stundenlang häuslich niederlassen und ihrem nicht geringen Alkoholkonsum freien Lauf lassen (und nicht nur dem). Es kann nicht sein, dass Firmen oder das Finanzamt sich einen privaten Wachdienst halten müssen, damit ihre Gebäude unbeschädigt bleiben bzw. nicht beschmutzt werden.
Da sich die Anwohner, Hauseigentümer und Geschäfte bisher von staatlichen Stellen im Stich gelassen fühlen, hat sich nun der FDP-Ortsverband dieser Sache angenommen. Wir wollen uns mit allen  Beteiligten an einen Tisch setzen und einen Konsens erreichen, der allen gerecht wird. Wir wollen Niemanden ausgrenzen oder vertreiben, sondern es geht darum, ein für alle Seiten akzeptables Miteinander zu erreichen. Die FDP will für alle Beteiligten Stimme und Hilfe sein für ein tolerantes und liberales Miteinander in unserem Stadtteil. Dazu werden wir uns mit der dafür nötigen Kraft und Ausdauer einsetzen.

Published by Marco Biewald on 26 Nov 2009

Zielrichtung Roßstraße und engagierte Diskussion

Beim Ortsverbandstreff im November wurden gestern die Möglichkeiten für Gestaltungen der Roßstraße abgesteckt. Geklärt ist nun der Rahmen: von Seiten der Stadt gibt es zur Zeit keine Budgetbewilligungen. Alle Aktivitäten müssen sich daher außerhalb städtischer Finanzierungen bewegen.

Im ersten Schritt wird sich der Ortsverband deshalb primär um die Verbesserung der Situation rund um die Methadonpraxis engagieren. Bis zum nächsten Termin werden deshalb entsprechende Beschlüsse vorbereitet. In der Diskussion ist deutlich geworden, dass die Ortsverbandsmitglieder nicht die Methadonabgabe in Frage stellen, sondern unter Einbeziehung aller Beteiligten und Fachleuten die Folgen im Umfeld der Praxis ändern möchte.

Neben dem lokalen Thema berührte auch das geplante Betreuungsgeld auf Bundesebene die Mitglieder. Es bestand Konsens darüber, dass Betreuungsgeld keine sinnvolle Lösung ist. Ob der der Regierungskoalition geschuldete Kompromiss über Betreuungs- und Bildungsgutscheine eine Lösung ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Viel Diskussionsbedarf besteht im Ortsverband zum Thema Integration. Fragen von demografischer Entwicklung, des richtigen Umgangs mit anderen Kulturen und Religionen und Grenzen für Freiräume sind diskussionsbedürftig. Wir werden dieses Thema daher gezielt auf die Agenda nehmen.

Published by Marco Biewald on 29 Okt 2009

Positive Stimmung im Verband zum Koalitionsvertrag

Über 20 Mitglieder trafen sich beim Ortsverbandsstammtisch und diskutierten über den Koalitionsvertrag. Grundsätzlich gab es eine positive Stimmung im Verband: Der neue Schwerpunkt der Bildungspolitik fand ebenso Anklang wie mehr Bürgerrechte. Das man sich als kleiner Koalitionspartner so durchsetzen konnte, wurde positiv hervorgeben.

Kritische Anmerkungen gab es zu fehlenden Transparenz der zu streichenden Ausgabenpunkte bzw. Details zur Änderung von Steuertatsbeständen. Das Thema Ausgabenseite weckt einige Diskussionen. Man könne nicht erkennen, wo gespart werden soll, die der Tenor.

Mehrere Mitglieder äußerten, dass sie eine Neid- bzw. Diffamierungskampagne gegen die FDP wahrgenommen haben; sie vermissten dass trotz positiver Attribute des Koalitionsvertrages keine entsprechende Mediendarstellung stattfindet.

Aber allen ist auch klar, dass Reformen Zeit benötigen. Die Diskussion endete in optimistischen Grundstimmung

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