Themen u.a.

- Anträge zum Kreisparteitag
- Beschlüsse zur Roßstraße
- Derendorfer Güterbahnhof/Quartier

Wer Vorschläge zur Gesetzgebung, zu Änderungen in der Stadtpolitik oder auf anderen Ebenen hat, sollte diese an diese Abend vorstellen und einbringen. Als Ortsverband können wir diese dann wirkungsvoller zum Kreisparteitag einbringen.

ORT: Brauhaus am Dreieck, Blücherstr.6, vorderer Gastraum

Beim Ortsverbandstreff im November wurden gestern die Möglichkeiten für Gestaltungen der Roßstraße abgesteckt. Geklärt ist nun der Rahmen: von Seiten der Stadt gibt es zur Zeit keine Budgetbewilligungen. Alle Aktivitäten müssen sich daher außerhalb städtischer Finanzierungen bewegen.

Im ersten Schritt wird sich der Ortsverband deshalb primär um die Verbesserung der Situation rund um die Methadonpraxis engagieren. Bis zum nächsten Termin werden deshalb entsprechende Beschlüsse vorbereitet. In der Diskussion ist deutlich geworden, dass die Ortsverbandsmitglieder nicht die Methadonabgabe in Frage stellen, sondern unter Einbeziehung aller Beteiligten und Fachleuten die Folgen im Umfeld der Praxis ändern möchte.

Neben dem lokalen Thema berührte auch das geplante Betreuungsgeld auf Bundesebene die Mitglieder. Es bestand Konsens darüber, dass Betreuungsgeld keine sinnvolle Lösung ist. Ob der der Regierungskoalition geschuldete Kompromiss über Betreuungs- und Bildungsgutscheine eine Lösung ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Viel Diskussionsbedarf besteht im Ortsverband zum Thema Integration. Fragen von demografischer Entwicklung, des richtigen Umgangs mit anderen Kulturen und Religionen und Grenzen für Freiräume sind diskussionsbedürftig. Wir werden dieses Thema daher gezielt auf die Agenda nehmen.

Treffpunkt: Geschäftsstelle Sternstraße 44